1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1.1. Diese Vertragsbedingungen gelten für Kaufverträge zwischen der NILSTECH GmbH (nachfolgend "wir") und Ihnen als Kunden.

1.2. Abweichende, ergänzende oder entgegenstehende Bedingungen von Ihnen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.

1.3. Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.

1.4. Sie sind als Kunde Verbraucher, wenn der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Angebot und Vertragsschluss

2.1. Ein Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns kommt zustande, wenn wir auf Ihre Bestellung hin diese bestätigen, die Ware aushändigen oder sie in den Versand geben. Für den Vertragsschluss über unsere Internetplattform gelten die besonderen Regelungen der Ziff. 2.2 und 2.3.

2.2. Sie können aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button "Jetzt kaufen" auf einem sogenannten Bestellschein ("Mein Bestellschein") sammeln. Durch den Button "Zur Kasse" erhalten Sie die Möglichkeit, Ihre Adressdaten, Zahlungsart und Versandweg auszuwählen. Über den Button "Bestellung absenden" geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung können Sie die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben werden, wenn Sie bestätigen, dass Sie diese AGB gelesen und akzeptiert sowie in die automatische Verarbeitung ihrer Daten durch uns eingewilligt haben und diese hierdurch in Ihren Antrag aufgenommen haben.

2.3. Wir schicken Ihnen daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mai zu, in welcher Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird und die Sie nochmals über die Funktion "Drucken" ausdrucken können. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme Ihres Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe unserer Annahmeerklärung zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.

3. Lieferung, Warenverfügbarkeit

3.1. Sind zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung keine Exemplare des von Ihnen ausgewählten Produkts verfügbar, teilen wir Ihnen dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

3.2. Ist das in Ihrer Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir Ihnen dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen haben Sie das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen sind wir in diesem Fall ebenfalls berechtigt, uns vom Vertrag zu lösen. Hierbei werden wir Ihnen eventuell bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

4. Widerrufsbelehrung für private Verbraucher bei Fernabsatzgeschäften

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
NILSTECH Multimedia Online Store
NILSTECH GmbH
Luisenstraße 27
38118 Braunschweig
Fax +49 531 89 61 26
E-Mail info@nilstech.de.


Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
---- Ende der Widerrufsbelehrung ---

5. Preise und Versandkosten

5.1. Der angegebene Kaufpreis ist bindend. Gegenüber Verbrauchern ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Sind Sie Unternehmer und ist nichts anderes ausgeführt, so geben wir lediglich den Nettopreis an und werden die gesetzliche Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausweisen.

5.2. Etwaige Versandkosten sind von Ihnen zusätzlich zu tragen.

5.3. Alle Preise, die auf unserer Website angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Die entsprechenden Versandkosten werden Ihnen in der Bestellvorschau vor Absendung der Bestellung angezeigt und sind von Ihnen zu tragen.

6. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

7. Zahlungsmodalitäten

7.1. Die Zahlung des Kaufpreises bzw. der Vergütung ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Die Bezahlung erfolgt abhängig von der gewählten Bestellmethode.

7.2. Auf unserer Internetplattform können Sie als Zahlungsart Vorkasse oder per Nachnahme wählen. Im Fall der Zahlungsart Vorkasse werden wir die Ware nicht eher versenden, bevor der vollständige Kaufpreis zuzüglich Versandkosten auf unserem Konto eingegangen ist.

7.3. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommen Sie bereits durch Versäumung dieses Termins in Verzug. In diesem Fall haben Sie uns Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

7.4. Ihre Verpflichtung zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch uns nicht aus.

8. Gefahrübergang

8.1. Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung ab Lager, wo sich auch der Erfüllungsort befindet. Auf Ihr Verlangen und Ihre Kosten wird die Ware an einen anderen Bestimmungsort versandt (Versendungskauf). Soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, sind wir berechtigt, die Art der Versendung (insbesondere Transportunternehmen, Versandweg, Verpackung) selbst zu bestimmen.

8.2. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf Sie über. Sind Sie Unternehmer, geht beim Versendungskauf jedoch die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über.

9. Haftung für Mängel, Garantie

9.1. Wir haften für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434ff. BGB, soweit nachfolgend nicht abweichend bestimmt. In allen Fällen unberührt bleiben die gesetzlichen Sondervorschriften bei Endlieferung der Ware an einen Verbraucher (Lieferantenregress gem. §§ 478, 479 BGB).

9.2. Gegenüber Verbrauchern beträgt die Verjährung von Sachmängelhaftungsansprüchen bei gebrauchten Sachen 12 Monate. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche.

9.3. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährung von Sachmängelhaftungsansprüchen für von uns gelieferte neue Sachen 12 Monate, bei gebrauchten Sachen ist die Sachmängelhaftung ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche.

9.4. Bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns sowie bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

9.5. Eine Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

9.6. Ansprüche auf Schadensersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nur nach Maßgabe von Ziff. 10 und sind im Übrigen ausgeschlossen.

10. Haftung für Schäden

10.1. Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt.

10.2. Für Schäden infolge einfacher Fahrlässigkeit bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten), also solchen Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen, ist unsere Haftung der Höhe nach auf das vertragstypisch vorhersehbare Risiko beschränkt.

10.3. Für Schäden infolge einfacher Fahrlässigkeit bei der Verletzung nicht vertragswesentlicher Pflichten ist unsere Haftung ausgeschlossen.

10.4. Die vorstehenden Regelungen über eine Haftungsbeschränkung und einen Haftungsausschluss gelten nicht bei Personenschäden (Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit) und nicht bei von uns abgegebenen Garantien und auch nicht bei Arglist.

10.5. Unsere etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

10.6. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für unsere Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.

11. Eigentumsvorbehalt

11.1. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an dem Kaufgegenstand bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (gesicherte Forderung) vor.

11.2. Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet, noch zur Sicherheit übereignet werden. Sie haben uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren erfolgen.

11.3. Bei vertragswidrigem Verhalten durch Sie, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, sind wir berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Ware auf Grund des Eigentumsvorbehalts und des Rücktritts herauszuverlangen. Zahlen Sie den fälligen Kaufpreis nicht, dürfen wir diese Rechte nur geltend machen, wenn wir Ihnen zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt haben oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.

11.4. Sind Sie Unternehmer, behalten wir uns das Eigentum darüber hinaus bis zur vollständigen Bezahlung aller gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus dem Kaufvertrag und einer laufenden Geschäftsbeziehung (gesicherte Forderungen) vor, auch wenn die konkrete Ware bereits bezahlt wurde. Sie sind befugt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiter zu veräußern und/oder zu verarbeiten. In diesem Fall gelten ergänzend die nachfolgenden Bestimmungen:
a) Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung der Waren entstehenden Erzeugnisse zu deren vollem Wert, wobei wir als Hersteller gelten. Bleibt bei einer Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit Waren Dritter deren Eigentumsrecht bestehen, so erwerben wir Miteigentum im Verhältnis der Rechnungswerte der verarbeiteten, vermischten oder verbundenen Waren. Im Übrigen gilt für das entstehende Erzeugnis das Gleiche wie für die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware.
b) Die aus dem Weiterverkauf der Ware oder des Erzeugnisses entstehenden Forderungen gegen Dritte treten Sie schon jetzt insgesamt bzw. in Höhe eines etwaigen Miteigentumsanteils gemäß vorstehendem Absatz zur Sicherheit an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an. Ihre in Ziff. 11.2 genannten Pflichten gelten auch in Ansehung der abgetretenen Forderungen.
c) Sie bleiben neben uns zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir verpflichten uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen gegenüber uns nachkommen, nicht in Zahlungsverzug geraten, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist und kein sonstiger Mangel Ihrer Leistungsfähigkeit vorliegt. Ist dies aber der Fall, so können wir verlangen, dass Sie uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt geben, alle zum Einzug erforderlichen Angaben machen, die dazugehörigen Unterlagen aushändigen und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilen.
d) Übersteigt der realisierbare Wert der Sicherheiten unsere Forderungen von um mehr als 10%, wird wir auf Ihr Verlangen Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.

12. Software

12.1. Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen, die die Übertragung von Eigentumsrechten betreffen, gelten sinngemäß auch für die Nutzungsrechte an Software.

12.2. Für die Lieferung von Software gelten über die Bestimmungen dieser Verkaufsbedingungen hinaus die dem Datenträger beiliegenden oder auf ihm befindlichen Bedingungen der Hersteller.

12.3. Mit Vertragsschluss erkennen Sie auch die Geschäfts- und Nutzungsbedingungen für die jeweilige Software gegenüber dem Hersteller an.

13. Schlussbestimmungen

13.1. Die Vertragssprache ist deutsch.

13.2. Auf Verträge zwischen uns und Ihnen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

13.3. Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen das für Braunschweig zuständige Gericht. Das Gleiche gilt, soweit der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder der im Klagewege in Anspruch zu nehmende Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Wir sind berechtigt, auch am Sitz des Kunden zu klagen.